Mit der Hilfe eines Patentes werden technische Erfindungen geschützt. Dies gilt allerdings nur in dem Land, in dem das Patent angemeldet worden ist. Wollen Erfinder:innen oder Unternehmer:innen ihre Errungenschaft über die Ländergrenzen hinaus mit dem Schutzrecht versehen, so müssen sie dieses im Ausland zusätzlich patentieren lassen. Dafür ist allerdings eine Patentübersetzung notwendig. Warum die Übersetzung des Patentes wichtig ist, erfahren Interessierte in diesem Ratgeber.
Eine außergewöhnliche technische Erfindung gilt es zu schützen. Dies können Erfinder:innen mit der Hilfe eines Patentes tun. Das Patent zeichnet sich dabei durch die schutzrechtliche Wirkung aus. Der Inhaber eines Patents kann die Verwendung seiner technischen Erfindung anderen Personen oder Unternehmen untersagen. Alternativ kann dieser stattdessen auch eine Art Nutzungsgebühr für diese verlangen. Sobald die Patentanmeldung erfolgt ist, besteht das Schutzrecht auf die Erfindung für 20 Jahre. Eine entsprechende Regelung zur Laufzeit der Patente findet sich im Paragrafen 16 des Patentgesetzes.
Mit der Anmeldung und der Erteilung eines Patents wird deren Inhaber bzw. Inhaberin eine Vielzahl von Rechten zugesprochen. Dies beinhaltet, wie bereits zuvor beschrieben, die Verwendung der Erfindung zu untersagen. Darüber hinaus bestimmt der Patentinhaber, wer die Erfindung produzieren darf und letztendlich, wer diese auf dem Markt verkauft oder diese dort einführt. Nicht nur diese Aspekte sprechen für ein Patent. Der Erfinder oder Unternehmer kann eine Lizenzierung seines Produktes vornehmen. Diese Lizenz kann dann verkauft werden.
Ein in Deutschland angemeldetes Patent hat nur im deutschen Raum seine Gültigkeit. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass im Ausland jeweils ein eigenes Patent benötigt wird. In Deutschland ist es zwar möglich, ein Patent in einer anderen Sprache einzureichen, jedoch ist eine Übersetzung vorgeschrieben. Dieser Vorgang ist im Ausland ähnlich. Um einen internationalen Patentschutz anzumelden, sind Patentübersetzungen in der dort vorherrschenden Landessprache erforderlich. Für die Patentübersetzungen sind Übersetzer, die öffentlich dazu bestellt worden sind oder entsprechende Patentanwälte hinzuzuziehen.
Die Patentübersetzungen unterliegen den jeweiligen nationalen Vorschriften. Die Patentanmeldung kann in jedem Land einzeln vorgenommen werden. Eine Vereinfachung zu diesem recht aufwendigen Verfahren bietet das sogenannte europäische Patent. Die Abkürzung für dieses Patent nennt sich EPA und die Anmeldung muss entweder in Deutsch, Englisch oder in Französisch erfolgen. Für ein weltweites Patent kann das Anmeldeverfahren des Patentzusammenarbeitsvertrages PCT genutzt werden. Patentübersetzungen sind nicht notwendig, da die Abgabe der Anmeldung auch in deutscher Sprache vorgenommen werden kann.
Bei den Patentübersetzungen ist darauf zu achten, einen Profi zu engagieren. Der Übersetzer bzw. die Übersetzerin muss sich mit den internationalen Vorschriften auskennen und diese inhaltlich umzusetzen wissen. Die formellen Anforderungen müssen ebenso beachtet werden. Neben den Patentübersetzungen kann es notwendig sein, die Erfindung grafisch darzustellen. Für diesen Zweck muss ein Grafiker oder technischer Zeichner mit ins Boot geholt werden. Alternativ kann ein Übersetzer diese in der jeweiligen Sprache beschreiben. Allerdings sind bei diesen Patentübersetzungen enorme Fachkenntnisse vonnöten.
Auf der Suche nach einem geeigneten Partner für Patentübersetzungen lohnt sich der Blick ins Internet. Es gibt unzählige Anbieter, die sich auf die Übersetzungen von Patentanmeldungen spezialisiert haben. Rezensionen geben Auskunft über die Qualität eines Übersetzungsbüros oder eines Anwaltes mit dem entsprechenden Fachbereich. Die Kosten hängen von dem jeweiligen Patent ab, dass eingereicht werden soll. Die Anmeldung kann jeder Antragsteller auch selbsttätig einreichen. Allerdings sind im internationalen Raum professionelle Patentübersetzungen unersetzlich. Der Aufwand einer Anmeldung in Eigenregie ist ebenfalls nicht zu unterschätzen.
